Meine Themen und Ziele
Woher wir kommen?
Vor Beginn der letzten Legislaturperiode (2008/13) habe ich erstmals Ziele meiner parlamentarischen Arbeit für diese Seite aufgeschrieben, Ziele, die meine politischen Absichten zusammen zu fassen versuchten. In einem neuen Aufgaben- und Tätigkeitsfeld angesiedelt, stand der Katalog plötzlich unter ganz neuen Vorzeichen, verschieben sich die Akzente. Inhaltlich bleibt es bei den Vorgaben von damals. Aber natürlich ist es ein Unterschied, ob man die Themen, die man bearbeitet und bewegen darf, als zuständiger Ressortchef im Blick hat oder als Akteur auf der Parlamentsebene.
Wo wir stehen?
So geht es uns allen immer wieder: Wir entwickeln Ideen; dann kommt alles doch anders, ganz anders. Das erinnert an den alten Kalauer, den ein gescheiter Germanist aus dem Sprichwort gemacht hat „Der Mensch denkt, Gott lenkt!“ Er blieb in der Wortschöpfung in der Vergangenheitsform konsequent und formulierte: „Der Mensch dachte, Gott lachte!“ Mich hat das immer schon amüsiert, 2008 besonders.
Wohin ich will?
Nun, da es gilt, sich für eine neue, meine letzte Legislaturperiode im Bayerischen Landtag zu rüsten (wenn ich denn das Vertrauen der Bürger behalte), will ich den Katalog meiner Ziele neu und kurz fassen, auch vorlegen deshalb, weil sich das Gestern heute anders präsentiert. Bayern, die Politik der CSU und die Ergebnisse einer weiteren Regierungszeit, die zuvorderst unseren Stempel trägt, präsentieren sich gewandelt. Obwohl der Stempel, den wir unter das Ergebnis setzen, der gleiche geblieben ist.
Viel liegt an…
Wir registrieren zu Beginn der neuen Legislaturperiode: Es geht uns allen noch besser als 2008. Wir haben in den Bilanzen von Arbeitsmarkt bis Zukunftsinvestments noch einen Zahn zugelegt, da oder dort sogar mehrere. Unsere Finanzen, die Steuern und Abgaben, die unsere Mitbürger sich und der Staatskasse erwirtschaften, sind hoch und stabil. Wir finanzieren unsere Landsleute, vor allem die in Berlin, mit mehr als 4 Milliarden Euro jährlich mit. Wir können uns viel leisten, weil alle viel leisten, aber: Es bleibt eine ganze Menge zu tun.