Plus an Fördermitteln ein klares Bekenntnis zu den Feuerwehren

23.12.2011 in Presseberichte. Kommentare deaktiviert für Plus an Fördermitteln ein klares Bekenntnis zu den Feuerwehren.

Freistaat hebt Festbeträge für Geräte und Fahrzeuge pauschal um zehn Prozent an

Landkreis Für den Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Goppel ist es ein klares Signal für die Feuerwehren in Bayern. Ab dem 1. Januar 2012 sollen die geltenden Förderfestbeträge für Feuerwehrfahrzeuge und -geräte pauschal um zehn Prozent angehoben werden. „Wir fordern schon lange, dass die Beträge angehoben werden“, sagte gestern Kreisbrandrat Johann Koller, der im Gespräch mit dem Landsberger Tagblatt von der Nachricht aus München erfuhr.

Wie Thomas Goppel in einer Pressemeldung mitteilte, wird der Kreis der förderfähigen Fahrzeuge um neue Fahrzeugtypen wie etwa das kleinste Tanklöschfahrzeug TLF 2000 erweitert, das künftig mit 50000 Euro gefördert werden könne. Daneben unterstütze der Freistaat ab sofort mit einem Sonderförderprogramm auch die Anschaffung von Wärmebildkameras bei Feuerwehren mit Atemschutz. Im Rahmen dieses bis Ende 2016 laufenden Programms bezuschusst der Freistaat die Kommunen mit 2750 Euro je Wärmebildkamera und Zubehör.

„Nach der Anhebung der Fahrzeug- und Geräteförderung im Jahr 2008 und der Erhöhung der Gerätehausförderung im Jahr 2010 haben wir nun bereits zum dritten Mal binnen weniger Jahre die Förderbestimmungen für unsere Feuerwehren deutlich verbessert“, schreibt der Landtagsabgeordnete aus Eresing. In den vergangenen zehn Jahren habe der Freistaat rund 327 Millionen Euro in die Ausstattung der Feuerwehren investiert. „Das ist ein klares Bekenntnis zu unseren Feuerwehren und ihren wichtigen Schutzaufgaben.“ Auch die Sicherheit der Bürger bekomme einen noch größeren Stellenwert.

Auf Initiative der CSU-Fraktion wird laut Presseerklärung die personelle Situation an den drei staatlichen Feuerwehrschulen verbessert. Das Personal werde im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2012 nochmals um weitere 25 Stellen aufgestockt. Zusammen mit den bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 geschaffenen 15 Stellen werde das Personal damit auf 173 Stellen erhöht. „Das ist wesentlich, um das Ausbildungsangebot an den Feuerwehrschulen wieder kontinuierlich zu verbessern. Dem stark angestiegenen Aus- und Fortbildungsbedarf wird so angemessen Rechnung getragen, auch die Kommunen entlastet.“

Bislang wurden Fördertöpfe nicht komplett abgerufen

Die Nachricht aus München begrüßt Johann Koller. Mit der Anhebung würde aber seiner Meinung nach nur das Geld an die Feuerwehren weitergegeben, das bisher nicht aus den Fördertöpfen abgerufen wurde. Denn seines Wissens nach, wäre am Ende des Jahres meist eine Million Euro in dem Fördertopf liegen geblieben. Die Anhebung der Festbeträge entlaste die Gemeinden, die nach wie vor die Hauptlast tragen. Als Beispiel nennt der Kreisbrandrat die Anschaffung des Löschfahrzeugs HLF 20 in Leeder, Obermeitingen und Greifenberg. Ein solches Fahrzeug koste im Schnitt rund 350000 Euro. Davon übernehme der Freistaat bislang knapp 90000 Euro der Kosten. (wu)

 

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